Allgemeine Geschäftsbedingungen

CRUSE Spezialmaschinen GmbH, Gimmersdorfer Str. 76, 53343 Wachtberg-Villip, Deutschland
Tel. +49 228 933-975-0, Fax +49 228 933 975 – 29, Email: jb@crusescanner.com, Web: www.crusescanner.com Geschäftsführer: Jens Becker, Amtsgericht Bonn, HRB 18301, Umsatzsteuer-ID-Nr. DE 144463319

§ 1. Allgemeines

1. CRUSE Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen.
2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
3. Eigene Geschäftsbedingungen des Kunden (im folgenden Besteller genannt) gelten auch dann nicht, wenn CRUSE in Kenntnis dieser die Lieferung vorbehaltlos ausführt, ohne diesen erneut zu widersprechen.

§ 2. Angebot/Annahme

1. CRUSE Angebote sind freibleibend. Die in CRUSE Angeboten, Katalogen, Prospekten, Rundschreiben und Preislisten enthaltenen Angaben über Gewichte, Maße, Preise, Leistungen etc. gelten nur, soweit sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2. Angebote haben eine Gültigkeit von 30 Kalendertagen ab dem Datum des Angebotes.
3. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Solche Unterlagen dürfen nur nach unserer vorherigen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden und sind uns auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
3. Ein Kaufvertrag kommt erst mit schriftlichen CRUSE Bestätigung zustande.

§ 3. Preise/Zahlungsbedingungen

1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten alle Preise ab Werk Wachtberg-Villip, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, exklusive Verpackungs-, Versi-cherungs- und Transportkosten, Einfuhrzöllen, Gebühren für Sondereinfuhrbestimmungen etc.
2. Weitere Kosten (z. B. Arbeitszeit, Fahrtzeit, Kilometergeld, Hotel, Flug, Leihwagen, Benzin, Parkgebühren etc.) werden gemäß den aktuellen „Service-Konditionen“ geson-dert bzw. nach Aufwand berechnet. Die Berechnung von Verbrauchsmaterial erfolgt zu den, am Tage der der Lieferung, gültigen Preisen und Konditionen.
3. Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar – soweit nichts anderes schriftlich vereinbart – innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ausschließlich per Überweisung auf das auf der Rechnung genannte Konto. Inländische Mehrwertsteuer des Bestellers und Bankgebühren etc jeglicher Art sind vom Besteller zu tragen.
4. Für CRUSE Produkte, z.B. Maschinen, Geräte mit Zubehör, Ersatzteile, Software, Einrichtungen etc. gelten – sofern nichts anderes vereinbart – folgende Zahlungsfristen:
1/3 des Rechnungsbetrages bei Auftragserteilung
1/3 des Rechnungsbetrages bei Anzeige der Versandbereitschaft / spätestens mit Abholung
1/3 des Rechnungsbetrages nach Installation
Nach Eintritt der Fälligkeit kommt der Besteller ohne weitere Erklärungen in Verzug.
5. Bei nicht fristgerechter Zahlung entsteht ohne Mahnung ein Zahlungsverzug, der CRUSE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Punkten über dem jeweiligen Basis-zinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dem Besteller steht es frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann maßgeblich ist.

§ 4. Versand/Gefahrübergang

Mit Versand an den Besteller, mit der Übergabe an den Besteller, mit Übergabe an die für den Besteller den Transport ausführende Person, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Die Ware reist auf Gefahr des Bestellers bzw. vom Besteller genannten Empfängers, auch im Sonderfall der frachtfreien Lieferung. Auf Wunsch versichert CRUSE die Ware gegen Transportschäden ab Werk bis zum Bestimmungsort und berechnen die Versicherungskosten. Transportschäden sind unter Beachtung der Meldefrist dem Überbringer der Ware und uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Kosten für Versand/Transport/Transportmaterial von Gerä-ten/Waren/Ersatzteilen werden gesondert in Rechnung stellt. Der Versand erfolgt unfrei oder per Nachnahme.

§ 5. Lieferzeit/Rücktritt

Genannten Lieferzeiten sind unverbindlich und werden nach bester Möglichkeit eingehalten. Für Verspätungen, verursacht durch höhere Gewalt, Materialmängel, unvorher-sehbare Störungen im Betriebsablauf, sind wir nicht schadenersatzpflichtig und geben kein Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Nichterfüllung vereinbarter Zahlungsbedingungen oder eine erkennbar werdende Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers entbinden CRUSE von der festgesetzten Lieferzeit. CRUSE ist in diesem Falle darüber hinaus berechtigt, die Vertragserfüllung abzulehnen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, sofern die Zahlung oder eine geforderte Sicherheit nicht innerhalb einer von dem vereinbarten oder gesetzten Zahlungstermin rechnenden Nachfrist von 10 Tagen erbracht wird.

§ 6. Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die CRUSE aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder künftig zustehen, werden CRUSE die folgenden Sicherheiten gewährt:
– Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum.
– Der Besteller verwahrt den Liefergegenstand unentgeltlich; er gilt als Vorbehaltsware.
– Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern, solange er selbst nicht mit der Begleichung uns gegenüber im Verzug ist.
2. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an CRUSE ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist CRUSE wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Bestellers zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Bestellers gegen Dritte zu verlangen.

§ 7. Gewährleistung/Haftungsbegrenzung/Schadensersatz

Für Mängel und Fehlen zugesicherter Eigenschaften, haftet CRUSE unter Ausschluss aller weitergehenden Ansprüche wie folgt: Fehlerhafte Teile sind unentgeltlich nach unserer Wahl entweder auszubessern oder durch neue zu ersetzen, deren Brauchbarkeit innerhalb von zwölf Monaten vom Tage der Lieferung an gerechnet infolge eines, vom Besteller nachzuweisenden, vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Fabrikation oder schlechter Materialien erheblich beeinträchtigt ist. Die Haftung für nach Abnahme eintretende Schäden an elektrischen oder elektronischen Verschleißteilen sowie für Mängel, durch unsachgemäße Behand-lung oder natürliche Abnutzung ist ausgeschlossen. Alle Mängel sind unverzüglich, d. h. spätestens innerhalb von acht Tagen nach Erkennbarkeit, mitzuteilen. Erfolgt die Meldung nicht oder unternimmt der Besteller ohne CRUSE Zustimmung Nachbesserungen, so sind sämtliche weiteren Ansprüche ausgeschlossen. In allen Fällen muss CRUSE eine Nachbesserung gestattet werden. Für notwendig erscheinende Änderungen und für die Lieferung von Ersatzteilen ist CRUSE die für zweckmäßig erachtete Zeit und Gelegenheit unentgeltlich zu gewähren.
Über ersetzte Teile kann CRUSE frei verfügen. Für fremde Fabrikate übernimmt CRUSE nur eine Gewähr, soweit diese vom Lieferanten ebenfalls übernommen wird.
Die Gewährleistung für gebrauchte Waren und Serviceaufträge beträgt sechs Monate, es sei denn, der Besteller ist ein Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches; hier beträgt die Gewährleistung zwölf Monate ab Erhalt der Ware, bei Serviceaufträgen ab Rechnungsstellung.
Dokumente, Beschreibungen, Manuals etc. für CRUSE Produkte stellen wir nur in deutscher und/oder englischer Sprache zur Verfügung.
Wegen der Verletzung vertraglicher/außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsanbahnung und unerlaubter Handlung haftet CRUSE – auch für CRUSE Angestellte und Erfüllungsgehilfen – nur bei Nachweis von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bis max. 3 Mio. Euro. Im Übrigen ist eine Haftung, auch für Mangel- und Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen.
Sofern Garantie für eine bestimmte Zeit oder Beschaffenheit übernommen wurde, trägt der Besteller alle Kosten für Einbau und Versand des fehlerhaften Teils.

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wachtberg, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Wenn Wachtberg als Gerichtsstand nicht möglich ist, so gilt Bonn als Gerichtsstand. 2. Mündliche Nebenabreden/Zusicherungen im Rahmen von Vertragsverhandlungen und nach erfolgter Auftragsbestätigung sowie Änderungen oder Ergänzungen eines schriftlich oder fernschriftlich geschlossenen Vertrages oder dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein / werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
4. Für sämtliche Rechtsgeschäfte (auch mit nichtdeutschen Bestellern) oder anderen rechtlichen Beziehungen mit der CRUSE Pulverbeschichtung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: April 2018