Allgemeine Geschäftsbedingungen CRUSE

CRUSE Spezialmaschinen GmbH, Gimmersdorfer Str. 76, 53343 Wachtberg-Villip, Deutschland
Tel. +49 228 933-975-0, Fax +49 228 933 975 – 29, Email: jb@crusescanner.com, Web: www.crusescanner.com Geschäftsführer: Jens Becker, Amtsgericht Bonn, HRB 18301, Umsatzsteuer-ID-Nr. DE 144463319

§ 1. Allgemeines

1. CRUSE Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen.
2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
3. Eigene Geschäftsbedingungen des Kunden (im folgenden Besteller genannt) gelten auch dann nicht, wenn CRUSE in Kenntnis dieser die Lieferung vorbehaltlos ausführt, ohne diesen erneut zu widersprechen.

§ 2. Angebot/Annahme

1. CRUSE Angebote sind freibleibend. Die in CRUSE Angeboten, Katalogen, Prospekten, Rundschreiben und Preislisten enthaltenen Angaben über Gewichte, Maße, Preise, Leistungen etc. gelten nur, soweit sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2. Angebote haben eine Gültigkeit von 30 Kalendertagen ab dem Datum des Angebotes.
3. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Solche Unterlagen dürfen nur nach unserer vorherigen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden und sind uns auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
3. Ein Kaufvertrag kommt erst mit schriftlichen CRUSE Bestätigung zustande.

§ 3. Preise/Zahlungsbedingungen

1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten alle Preise ab Werk Wachtberg-Villip, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, exklusive Verpackungs-, Versi-cherungs- und Transportkosten, Einfuhrzöllen, Gebühren für Sondereinfuhrbestimmungen etc.
2. Weitere Kosten (z. B. Arbeitszeit, Fahrtzeit, Kilometergeld, Hotel, Flug, Leihwagen, Benzin, Parkgebühren etc.) werden gemäß den aktuellen „Service-Konditionen“ gesondert bzw. nach Aufwand berechnet. Die Berechnung von Verbrauchsmaterial erfolgt zu den, am Tage der der Lieferung, gültigen Preisen und Konditionen.
3. Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar – soweit nichts anderes schriftlich vereinbart – innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ausschließlich per Überweisung auf das auf der Rechnung genannte Konto. Inländische Mehrwertsteuer des Bestellers und Bankgebühren etc jeglicher Art sind vom Besteller zu tragen.
4. Für CRUSE Produkte, z.B. Maschinen, Geräte mit Zubehör, Ersatzteile, Software, Einrichtungen etc. gelten – sofern nichts anderes vereinbart – folgende Zahlungsfristen:
1/3 des Rechnungsbetrages bei Auftragserteilung
1/3 des Rechnungsbetrages bei Anzeige der Versandbereitschaft / spätestens mit Abholung
1/3 des Rechnungsbetrages nach Installation
Nach Eintritt der Fälligkeit kommt der Besteller ohne weitere Erklärungen in Verzug.
5. Bei nicht fristgerechter Zahlung entsteht ohne Mahnung ein Zahlungsverzug, der CRUSE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Punkten über dem jeweiligen Basis-zinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dem Besteller steht es frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann maßgeblich ist.

§ 4. Versand/Gefahrübergang

Mit Versand an den Besteller, mit der Übergabe an den Besteller, mit Übergabe an die für den Besteller den Transport ausführende Person, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Die Ware reist auf Gefahr des Bestellers bzw. vom Besteller genannten Empfängers, auch im Sonderfall der frachtfreien Lieferung. Auf Wunsch versichert CRUSE die Ware gegen Transportschäden ab Werk bis zum Bestimmungsort und berechnen die Versicherungskosten. Transportschäden sind unter Beachtung der Meldefrist dem Überbringer der Ware und uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Kosten für Versand/Transport/Transportmaterial von Geräten/Waren/Ersatzteilen werden gesondert in Rechnung stellt. Der Versand erfolgt unfrei oder per Nachnahme.

§ 5. Lieferzeit/Rücktritt

Genannten Lieferzeiten sind unverbindlich und werden nach bester Möglichkeit eingehalten. Für Verspätungen, verursacht durch höhere Gewalt, Materialmängel, unvorher-sehbare Störungen im Betriebsablauf, sind wir nicht schadenersatzpflichtig und geben kein Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Nichterfüllung vereinbarter Zahlungsbedingungen oder eine erkennbar werdende Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers entbinden CRUSE von der festgesetzten Lieferzeit. CRUSE ist in diesem Falle darüber hinaus berechtigt, die Vertragserfüllung abzulehnen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, sofern die Zahlung oder eine geforderte Sicherheit nicht innerhalb einer von dem vereinbarten oder gesetzten Zahlungstermin rechnenden Nachfrist von 10 Tagen erbracht wird.

§ 6. Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die CRUSE aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder künftig zustehen, werden CRUSE die folgenden Sicherheiten gewährt:
– Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum.
– Der Besteller verwahrt den Liefergegenstand unentgeltlich; er gilt als Vorbehaltsware.
– Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern, solange er selbst nicht mit der Begleichung uns gegenüber im Verzug ist.
2. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an CRUSE ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist CRUSE wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Bestellers zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Bestellers gegen Dritte zu verlangen.

§ 7. Gewährleistung/Haftungsbegrenzung/Schadensersatz

Für Mängel und Fehlen zugesicherter Eigenschaften, haftet CRUSE unter Ausschluss aller weitergehenden Ansprüche wie folgt: Fehlerhafte Teile sind unentgeltlich nach unserer Wahl entweder auszubessern oder durch neue zu ersetzen, deren Brauchbarkeit innerhalb von zwölf Monaten vom Tage der Lieferung an gerechnet infolge eines, vom Besteller nachzuweisenden, vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Fabrikation oder schlechter Materialien erheblich beeinträchtigt ist. Die Haftung für nach Abnahme eintretende Schäden an elektrischen oder elektronischen Verschleißteilen sowie für Mängel, durch unsachgemäße Behand-lung oder natürliche Abnutzung ist ausgeschlossen. Alle Mängel sind unverzüglich, d. h. spätestens innerhalb von acht Tagen nach Erkennbarkeit, mitzuteilen. Erfolgt die Meldung nicht oder unternimmt der Besteller ohne CRUSE Zustimmung Nachbesserungen, so sind sämtliche weiteren Ansprüche ausgeschlossen. In allen Fällen muss CRUSE eine Nachbesserung gestattet werden. Für notwendig erscheinende Änderungen und für die Lieferung von Ersatzteilen ist CRUSE die für zweckmäßig erachtete Zeit und Gelegenheit unentgeltlich zu gewähren.
Über ersetzte Teile kann CRUSE frei verfügen. Für fremde Fabrikate übernimmt CRUSE nur eine Gewähr, soweit diese vom Lieferanten ebenfalls übernommen wird.
Die Gewährleistung für gebrauchte Waren und Serviceaufträge beträgt sechs Monate, es sei denn, der Besteller ist ein Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches; hier beträgt die Gewährleistung zwölf Monate ab Erhalt der Ware, bei Serviceaufträgen ab Rechnungsstellung.
Dokumente, Beschreibungen, Manuals etc. für CRUSE Produkte stellen wir nur in deutscher und/oder englischer Sprache zur Verfügung.
Wegen der Verletzung vertraglicher/außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsanbahnung und unerlaubter Handlung haftet CRUSE – auch für CRUSE Angestellte und Erfüllungsgehilfen – nur bei Nachweis von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bis max. 3 Mio. Euro. Im Übrigen ist eine Haftung, auch für Mangel- und Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen.
Sofern Garantie für eine bestimmte Zeit oder Beschaffenheit übernommen wurde, trägt der Besteller alle Kosten für Einbau und Versand des fehlerhaften Teils.

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wachtberg, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Wenn Wachtberg als Gerichtsstand nicht möglich ist, so gilt Bonn als Gerichtsstand. 2. Mündliche Nebenabreden/Zusicherungen im Rahmen von Vertragsverhandlungen und nach erfolgter Auftragsbestätigung sowie Änderungen oder Ergänzungen eines schriftlich oder fernschriftlich geschlossenen Vertrages oder dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein / werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
4. Für sämtliche Rechtsgeschäfte (auch mit nichtdeutschen Bestellern) oder anderen rechtlichen Beziehungen mit der CRUSE Pulverbeschichtung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: April 2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

PULVERBESCHICHTUNG  / CRUSE Spezialmaschinen GmbH

Gimmersdorfer Str. 76, 53343 Wachtberg-Villip

Tel. +49 228 933-975-0, Fax +49 228 933 975 – 29,
Email: jb@crusescanner.com

Geschäftsführer: Jens Becker, Amtsgericht Bonn, HRB 18301, Umsatzsteuer-ID-Nr. 144463319

Präambel
Soweit in diesen, für die CRUSE Pulverbeschichtung geltenden AGB, Vertragsbedingungen nicht aufgeführt sind, finden die CRUSE AGB für Scanner/Ersatzteile Anwendung. 

§ 1 Allgemeines
1. Den Vertragsbedingungen zwischen der CRUSE Pulverbeschichtung und seinen Kunden (im folgenden Besteller genannt) liegen ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nicht. Diese bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung der CRUSE Pulverbeschichtung.
2. Die Vertragsbedingungen der CRUSE Pulverbeschichtung gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unserer Verkaufs-bedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltslos ausführen.

§ 2 Angebot /Annahme
1. CRUSE Angebote sind freibleibend entsprechend Verfügbarkeit und haben 30 Kalendertage Gültigkeit. 

2. Der Vertrag ist geschlossen, wenn CRUSE die Annahme der Bestellung des Vertragsgegenstandes innerhalb einer Frist von vier Wochen schriftlich bestätigt oder die vereinbarte Leistung/Lieferung ausgeführt hat. 

3. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherung sowie für nachträgliche Vertragsänderungen.
4. Bestellungen sind stets schriftlich zu erteilen. Hierzu zählen ausdrücklich auch Email und Telefaxbestellungen.
5. Bestellungen müssen folgende Angaben vollständig enthalten: Kunde, Artikelbezeichnung, Stückzahl, RAL-Farbton, ein-/- beidseitige Beschichtung, Sandstrahlen, Grundierung, Besonderheiten, Liefertermin.
6. Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung der CRUSE Pulverbeschichtung maßgebend.

§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen/Verzug
1. Werden vom Besteller, gegenüber dem abgegebenen Preisangebot, Zusätze oder Änderungen verlangt, sind diese in schriftlicher Form anzuzeigen. Das bestehende Preisangebot verliert daraufhin seine Gültigkeit und wird neu erstellt. Bei Änderung des RAL-Farbtons gegenüber dem bestehenden Auftrag werden die bereits für den Auftrag erworbenen Pulvermengen dem Besteller in Rechnung gestellt. Gleiches gilt bei Auftragsstornierung.
2. Preisangebote haben, sofern nicht anders vereinbart, 30 Tage Gültigkeit.
3. Alle Preise gelten, sofern die Vertragspartner nichts anderes vereinbart haben, ab CRUSE Firmensitz des Auftragnehmers. Alle Preise und Vergütungen sind Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und etwaiger anderer gesetzlicher Abgaben im Lieferland sowie zuzüglich Fahrtkosten und Versand. Zusätzlich vom Besteller verlangte Leistungen werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.
4. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort nach Erhalt, ohne Abzug fällig. Bei Bereitstellung größerer Materialmengen oder der zu Pulverbe-schichtung nötigen Sondermaterialien ist CRUSE berechtigt, Vorauszahlungen in angemessenem Umfang zu verlangen.
5. Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen mit Gegenansprüchen des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, die zur Aufrechnung gestellte Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
6. Tritt in die Vermögensverhältnisse des Bestellers eine wesentliche Verschlechterung ein, ist CRUSE berechtigt, die Erbringung der vertragsmäßigen Leistung von der Vorauszahlung der vereinbarten Vergütung oder einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Nach Setzung einer angemessenen Nachfrist bei untätig bleiben des Bestellers ist CRUSE berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
7. Der Besteller hat während des Zahlungsverzugs Zinsen in Höhe (von aktuell) neun Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu zahlen. Es gelten die jeweiligen Zinssatz-Veränderungen für längerfristige Refinanzierungsgeschäfte der Europäischen Zentralbank (EZB).

Ist der Besteller Unternehmer, ist CRUSE unabhängig von der Höhe der Forderung und neben der Geltendmachung von Verzugszinsen berechtigt, eine Mahnpauschale von 40 Euro zu berechnen.
Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt. 

Dauert der Verzug des Bestellers länger als 30 Kalendertage oder wird Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder eines vergleichbaren Verfahrens unter einer anderen Rechtsordnung gestellt, ist CRUSE berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Besteller sofort fällig zu stellen und sämtliche Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. 

8. CRUSE ist berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten.
9. Im Falle des Verzuges mit mehr als einer Verbindlichkeit sind die gesamten Forderungen gegen den Besteller sofort fällig.
10. Folgeaufträge werden nur gegen Vorkasse in bar angenommen bis sämtliche Forderungen beglichen sind.
11. Eigentumsvorbehalt: Die bearbeitete Ware bleibt in Verwahrung bei CRUSE bis offene Forderungen ausgeglichen sind.

§ 4. Versand/Gefahrübergang

Mit Absendung an den Besteller bzw. mit der Übergabe an den Besteller bzw. an die den Transport ausführende Person, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Die Ware reist auf Gefahr des Empfängers, auch im Sonderfall der frachtfreien Lieferung. Auf Wunsch versichern wir die Ware gegen Transportschäden ab Werk bis zum Bestimmungsort und berechnen die Versicherungskosten. Transportschäden sind unter Beachtung der Meldefrist dem Überbringer der Ware und uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Kosten für den Versand/Transport von Geräten/Waren/Ersatzteilen stellen wir gesondert in Rechnung. Der Versand erfolgt unfrei oder per Nachnahme.

§ 5 Lieferzeit
1. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben.
2. Lieferfristen beginnen mit dem Tag der Bereitstellung, der zu bearbeitenden Rohwaren. Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Gegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

3. Im Falle von unverschuldeten Umständen, z.B. Streik, Aussperrung, Betriebsstörung jeglicher Art, Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, Währungsveränderungen oder bedrohliche Eingriffe, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich, so wird CRUSE von seiner Lieferpflicht frei.
4. Teillieferungen werden ausdrücklich vorbehalten.

§ 6 Schichtstärken/Muster/Untergrundbeschaffenheit
1. Sämtliche Angaben von Schichtstärken sind Zirkamaße. Abweichungen in einer Größenordnung von 15 % nach oben und unten sind zulässig.
2. Muster zeigen lediglich die Durchschnittsbeschaffenheit auf. Es müssen nicht alle Teile wie das Muster ausfallen.
3. Bei Beschichtungen mit Sonderfarbtönen (Metallic, Struktur und Sondermischungen) können verarbeitungs- und herstellungs-bedingte Unterschiede in den einzelnen Lieferchargen auftreten. Wir bitten dies bei der Bestellung zu berücksichtigen.
4. Sofern eine Festlegung von Grenzmustern im Rahmen einer Qualitätssicherungsvereinbarung notwendig wird, sind diese Grenzmuster schriftlich freizugeben. 

5. Die Ware des Bestellers muss generell zur Beschichtung geeignet, sinnvoll aufhängbar und hitzefest bis 220° C sein.
6. Keine Haftung/Gewährleistung (für Haltbarkeit) bzw. Folgen wird übernommen für 

– die Beschichtung von Teilen aus Edelstahl, ohne notwendige mechanische Vorbehandlung

– Teile, Komponenten, die einer Homologation unterliegen (können ihre Zulassung verlieren, z.B. Felgen)

– verzinkte Ware aufgrund des von der Pulverbeschichtung nicht beeinflussbaren Untergrundes, es sei denn, die Verzinkung erfolgte im Auftrag von
  CRUSE durch einen Unterauftragnehmer.
7. Ausgasungen, Haftungsstörungen und raue Oberflächen, infolge der Untergrundbeschaffenheit, können nicht als Reklamation anerkannt werden.
8 . Zunderschichten sind kein optimaler Haftgrund und sind vom Besteller durch geeignete Maßnahmen zu entfernen.
9. Eine Hinweispflicht besteht nicht, da die Bearbeitung lt. Angebot erfolgt und die CRUSE Pulverbeschichtung keine Möglichkeit zur Auswahl der bereitgestellten Materialien hat.
10. Für Oberflächenstörungen durch Silikonmittel wird keine Haftung übernommen. 

§ 7 Gewährleistung//Mängelrügen/Haftungsbegrenzung/Schadensersatz
1. Der Besteller ist zu einer unverzüglichen Untersuchung seiner Ware verpflichtet. Mängelrügen hat der Besteller innerhalb von zehn Tagen nach Eingang des pulverbeschichteten Materials am Bestimmungsort bei CRUSE eingehend schriftlich geltend zu machen. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten nur insoweit, als es sich um offensichtliche Mängel handelt. Rügen werden nur berücksichtigt, wenn sich das von uns bearbeitete Material noch im Zustand der Anlieferung befindet.
2. Bei zuvor übersandten Musterlackierungen / Musterpulverbeschichtungen hat der Besteller die Liefergegenstände unverzüglich nach Empfang anhand des Musters auf eventuelle Farbabweichungen zu überprüfen und solche Beanstandungen schriftlich innerhalb einer Ausschlussfrist von sieben Tagen vor Montage bzw. Weiterverarbeitung uns mitzuteilen. Die Farbgebung erfolgt in dem vom Besteller angewiesenen RAL-Ton. Geringfügige Farbabweichungen sind zulässig und begründen keinen Mangel.
3. Die Pulverbeschichtungsarbeiten werden nach dem Stand der Technik durchgeführt. Dem Besteller kann vor Auftragserteilung ein Merkblatt zu den technischen Einzelheiten der Pulverbeschichtungsmethode und der Oberflächenbeschaffenheit nach Pulverbeschichtung ausgehändigt, hiervon hat er Kenntnis genommen.
4. Mängel eines Teils des von CRUSE gelieferten Materials berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. CRUSE ist Gelegenheit zur sofortigen Nachprüfung zu geben. Im Falle berechtigter Mängelrügen leistet CRUSE durch Nachbesserung Gewähr. Falls CRUSE den Mangel nicht innerhalb angemessener Frist ordnungsgemäß beheben kann, ist der Besteller zur Rückgängigmachung des Vertrages oder Minderung der Vergütung berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen. Die CRUSE Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dasselbe gilt für die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von CRUSE. Die Haftung beschränkt sich dem Umfang nach auf vorhersehbare, typischer Weise eintretende Schäden.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, wenn CRUSE Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, für Schäden, die durch das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft entstehen und gerade die zugesicherte Eigenschaft den Schadenseintritt verhindern sollte, wenn von CRUSE Hauptpflichten des Vertrages oder vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und für Fälle des Unvermögens oder der Unmöglichkeit.
5. Falls die Nachbesserungsarbeiten im CRUSE Betrieb auszuführen sind, ist der Besteller verpflichtet, die Liefergegenstände auf eigene Kosten zu CRUSE zu transportieren. Der Besteller hat den Aufwendungsersatz für die Durchführung der Nachbesserung, insbesondere für Demontage, Transport und Montage zu tragen, wenn und soweit mit offenkundigen Mängeln behaftete Liefergegenstände nicht rechtzeitig als mangelhaft gerügt wurden oder bereits montiert wurden.
6. Die Haftungssumme für Nachbesserungskosten ist in jedem Fall auf den jeweils vereinbarten Auftragswert begrenzt. Für Abweichungen der Materialbe-schaffenheit, insbesondere durch die Bearbeitung mittels Pulverbeschichtung haften wir nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Auf Materialveränderungen, die auch bei Einhaltung der Verarbeitungsrichtlinien nach dem neuesten Stand der Technik, nicht ausgeschlossen werden können,  kann in einem gesonderten Merkblatt hingewiesen, welches Vertragsbestandteil wurde und vom Besteller zur Kenntnis genommen wurde.

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand  für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wachtberg, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Wenn Wachtberg als Gerichtsstand nicht möglich ist, so gilt Bonn als Gerichtsstand.
2. Mündliche Nebenabreden/Zusicherungen im Rahmen von Vertragsverhandlungen und nach erfolgter Auftragsbestätigung sowie Änderungen oder Ergänzungen eines schriftlich oder fernschriftlich geschlossenen Vertrages oder dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein / werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt. 

4. Für sämtliche Rechtsgeschäfte (auch mit nichtdeutschen Bestellern) oder anderen rechtlichen Beziehungen mit der CRUSE Pulverbeschichtung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: Januar 2017