Allgemeine Geschäftsbedingungen

CRUSE Spezialmaschinen GmbH

Gimmersdorfer Str. 76,
53343 Wachtberg-Villip
Tel. +49 228 933-975-0
Fax +49 228 933 975 – 29,
E-mail: jb@crusescanner.com
Web: www.crusescanner.de

Geschäftsführer: Jens Becker
Amtsgericht Bonn, HRB 18301
Umsatzst.-ID-Nr. DE 144463319

 

1. Allgemeines

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen.

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

Eigene Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung schriftlich zu. Eigene Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis dieser die Lieferung vorbehaltlos ausführen, ohne diesen erneut zu widersprechen.

2. Angebot und Annahme

Unsere Angebote sind freibleibend. Die in unseren Angeboten, Katalogen, Prospekten, Rundschreiben und Preislisten enthaltenen Angaben über Gewichte, Maße, Preise, Leistungen etc. gelten nur, soweit sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

Angebote haben eine Gültigkeit von 30 Kalendertagen ab dem Datum des Angebotes.

An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Solche Unterlagen dürfen nur nach unserer vorherigen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden und sind uns auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.

Ein Kaufvertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Bestätigung zustande.

3. Preise/Zahlungsbedingungen

Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk Wachtberg-Villip, exklusive Verpackungs-, Versicherungs- und Transportkosten, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Alle Preise und Angebote sind freibleibend bis zum Tage der Lieferung. Weitere Kosten (z. B. Arbeitszeit, Fahrtzeit, Kilometergeld, Hotel, Flug etc.) werden gemäß den aktuellen „Service-Konditionen“ gesondert berechnet. Die Berechnung von Verbrauchsmaterial erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen und Konditionen.

Rechnungen sind zahlbar – soweit nicht anders schriftlich vereinbart – innerhalb von 14 Tagen ausschließlich per Überweisung auf das auf der Rechnung genannte Konto. Bankgebühren jeglicher Art sind vom Besteller zu tragen.

Für Maschinen, Geräte mit Zubehör und Einrichtungen gelten – sofern nicht anders vereinbart – folgende Zahlungsfristen:

1/3 des Rechnungsbetrages bei Bestellung

1/3 des Rechnungsbetrages bei Meldung der Versandbereitschaft

1/3 des Rechnungsbetrages nach Rechnungserhalt.

Nach Eintritt der Fälligkeit kommt der Besteller ohne weitere Erklärungen des Auftragnehmers in Verzug.

Bei nicht fristgerechter Zahlung entsteht ohne Mahnung ein Zahlungsverzug, der uns berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten. Dem Besteller steht es frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann maßgeblich ist.

4. Versand/Gefahrübergang

Mit der Absendung an den Besteller bzw. mit der Übergabe an die den Transport ausführende Person, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Die Ware reist auf Gefahr des Empfängers, auch im Sonderfall der frachtfreien Lieferung. Auf Wunsch versichern wir die Ware gegen Transportschäden ab Werk bis zum Bestimmungsort und berechnen die Versicherungskosten. Transportschäden sind unter Beachtung der Meldefrist dem Überbringer der Ware und uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Kosten für den Versand/Transport von Geräten/Waren/Ersatzteilen stellen wir gesondert in Rechnung. Der Versand erfolgt unfrei oder per Nachnahme.

5. Lieferzeit und Rücktritt

Die von uns genannten Lieferzeiten sind unverbindlich, werden aber nach bester Möglichkeit eingehalten. Für Verspätungen, verursacht durch höhere Gewalt, Materialmängel oder unvorhersehbare Störungen im Betriebsablauf, sind wir nicht schadenersatzpflichtig und geben kein Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Nichterfüllung vereinbarter Zahlungsbedingungen oder eine erkennbar werdende Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers entbinden uns von der festgesetzten Lieferzeit. Wir sind in diesem Falle darüber hinaus berechtigt, die Vertragserfüllung abzulehnen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, sofern die Zahlung oder eine geforderte Sicherheit nicht innerhalb einer von dem vereinbarten oder gesetzten Zahlungstermin rechnenden Nachfrist von 10 Tagen erbracht wird.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt:

– Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum.

– Der Besteller verwahrt den Liefergegenstand unentgeltlich; er gilt als Vorbehaltsware.

– Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern, solange er selbst nicht mit der Begleichung uns gegenüber im Verzug ist.

– Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Bestellers zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Bestellers gegen Dritte zu verlangen.

7. Gewährleistung/Haftungsbegrenzung/Schadensersatz

Für Mängel und Fehlen zugesicherter Eigenschaften haften wir unter Ausschluss aller weitergehenden Ansprüche wie folgt: Fehlerhafte Teile sind unentgeltlich nach unserer Wahl entweder auszubessern oder durch neue zu ersetzen, deren Brauchbarkeit innerhalb von zwölf Monaten vom Tage der Lieferung an gerechnet infolge eines, vom Käufer nachzuweisenden, vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Fabrikation oder schlechter Materialien erheblich beeinträchtigt ist. Die Haftung für nach Abnahme eintretende Schäden an elektrischen oder elektronischen Verschleißteilen sowie für Mängel durch unsachgemäße Behandlung oder natürliche Abnutzung ist ausgeschlossen. Alle Mängel sind uns unverzüglich, d. h. spätestens innerhalb von acht Tagen nach Erkennbarkeit, mitzuteilen. Erfolgt die Meldung nicht oder unternimmt der Käufer ohne unsere Zustimmung Nachbesserungen, so sind sämtliche weiteren Ansprüche ausgeschlossen.

In allen Fällen muss uns eine Nachbesserung gestattet werden. Für uns notwendig erscheinende Änderungen und für die Lieferung von Ersatzteilen ist uns die von uns für zweckmäßig erachtete Zeit und Gelegenheit unentgeltlich zu gewähren.

Über ersetzte Teile können wir frei verfügen.

Für fremde Fabrikate übernehmen wir nur eine Gewähr, soweit diese von unserem Lieferanten ebenfalls übernommen wird.

Die Gewährleistung für gebrauchte Waren und Serviceaufträge beträgt sechs Monate, es sei denn, der Kunde ist ein Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches; hier beträgt die Gewährleistung 12 Monate ab Erhalt der Ware, bei Serviceaufträgen ab Rechnungsstellung.

Dokumente und Betriebsanleitungen für unsere Produkte stellen wir nur in deutscher und/oder englischer Sprache zur Verfügung.

Wegen der Verletzung vertraglicher/außervertraglicher Pflichten, insbs. wegen Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsanbahnung und unerlaubter Handlung haften wir – auch für unsere Angestellten und Erfüllungsgehilfen – nur bei Nachweis von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bis max. 3 Mio. Euro. Im Übrigen ist eine Haftung auch für Mangel- und Mangelfolgeschäden ausgeschlossen.
Sofern Garantie für eine bestimmte Zeit oder Beschaffenheit übernommen wurde, trägt der Käufer alle Kosten für Einbau und Versand des fehlerhaften Teils.

8. Erfüllungsort/Gerichtsstand/Sonstiges

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wachtberg-Villip, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Wenn Wachtberg-Villip als Gerichtsstand nicht möglich ist, so gilt Bonn als Gerichtsstand.

Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen im Rahmen von Vertragsverhandlungen und nach erfolgter Auftragsbestätigung sowie Änderungen oder Ergänzungen eines schriftlich oder fernschriftlich geschlossenen Vertrages oder dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein/werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.

Für sämtliche Rechtsgeschäfte (auch mit nichtdeutschen Bestellern) oder anderen rechtlichen Beziehungen mit CRUSE gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 03 / 2016